Die Stimmung in der Wirtschaft hat sich merklich eingetrübt. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im Juni auf 88,5 Punkte gefallen, nach 91,5 Punkten  im Mai. Die Erwartungen fielen deutlich pessimistischer aus. Die Unternehmen bewerteten zudem ihre aktuelle Lage schlechter. Vor allem die Schwäche der Industrie bringt die deutsche Konjunktur in schwieriges Fahrwasser.

Im Verarbeitenden Gewerbe hat sich das Geschäftsklima erheblich verschlechtert. Die Erwartungen gaben deutlich nach und fielen auf den niedrigsten Stand seit November 2022. Kaum eine Branche konnte sich dieser Entwicklung entziehen. Auch die aktuelle Lage wurde weniger gut beurteilt. Mittlerweile beurteilen viele Unternehmen ihren Auftragsbestand als zu niedrig.

Im Dienstleistungssektor ist der Index gesunken. Die Unternehmen waren unzufriedener mit der aktuellen Lage. Die Erwartungen fielen deutlich pessimistischer aus. Insbesondere Transport und Logistik sind von der negativen Entwicklung in der Industrie betroffen.

Im Handel hat der Index nachgegeben. Die Firmen waren etwas weniger zufrieden mit den laufenden Geschäften. Die Erwartungen verbesserten sich minimal, bleiben aber von großem Pessimismus geprägt.

Im Bauhauptgewerbe ist der Geschäftsklimaindikator gesunken. Die Unternehmen waren mit ihrer aktuellen Lage etwas weniger zufrieden. Auch der Ausblick auf die kommenden Monate verschlechterte sich.

Der „Düsseldorfer Konjunkturmonitor 2023“ der Unternehmerschaft Düsseldorf hatte davor bereits im Januar gewarnt. Unter anderem hieß es damals: „Die Düsseldorfer Wirtschaft rutscht 2023 voraussichtlich tiefer in die bereits vorhandene Rezession. Die Betriebe müssen sich mit vielen Herausforderungen auseinandersetzen: Steigende Preise, Lieferketten-problematik, Produktionsausfälle und der Krieg Russlands in der Ukraine belasten Verbraucher und Unternehmen. Die Lage im Bausektor (steigende Zinsen, fehlendes Material) wird noch schwieriger und auch der private Konsum wird die Konjunktur kaum stützen können.“ Nachzulesen unter www.konjunkturmonitor.de.

Mit der gemeinsamen Task Force Mobilfunk NRW soll die Mobilfunkinfrastruktur und die Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen konsequent weiterentwickelt werden. Ziel ist eine flächendeckende, zukunftsfähige Mobilfunkversorgung sowohl mit 4G als auch mit 5G. Die Gruppe traf sich nun erstmalig in Düsseldorf

Eine 18 Punkte umfassende Agenda als Grundlage für die Zusammenarbeit wurde am 26. Juni 2023 beim ersten Spitzentreffen der Task Force Mobilfunk NRW in Düsseldorf unterzeichnet.

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: „Mit der Task Force Mobilfunk NRW geben wir dem Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen gemeinsam einen Schub. Wir setzen mit unserer Agenda dort an, wo es mit vereinten Kräften besser geht und wollen beispielsweise die Prozesse bei der Realisierung von Mobilfunkstandorten optimieren. Ziel von Mobilfunknetzbetreibern, Funkturmgesellschaften, kommunalen Spitzenverbänden und Landesregierung ist es, die noch verbliebenen grauen und weißen Flecken in der 4G-Versorgung in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 zu schließen und eine möglichst flächendeckende 5G-Versorgung bis Ende 2030 zu erreichen. Mein Dank gilt allen Beteiligten für dieses starke Bekenntnis zum kooperativen Mobilfunkausbau. Die erfolgreiche Förderung der wichtigen Arbeit der Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren in den Kreisen und kreisfreien Städten durch das Land setzen wir fort.“

Mit von der Partie sind auch Mitglieder der Düsseldorfer Unternehmerschaft. Deren Verbandsmitglied „düsseldorfmetall“ hat sogar seit einigen Jahren eine Untergruppe „Mobilfunk“. „NRW ist beim Netzausbau führend – auch weil Politik und Telekommunikationskonzerne an einem Strang ziehen“, sagte Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsführung von Vodafone, in einem Journalistengespräch. Jungwirth wird weiter zitiert: „Damit der Netzausbau hier und in ganz Deutschland weiter voranschreiten kann, müssen jetzt die richtigen Entscheidungen für die Zukunft getroffen werden. Schnelle Genehmigungsverfahren und Bereitstellung geeigneter Mobilfunkstandorte zu moderaten Preisen können der Antrieb für noch bessere Netze sein.“

Zentrale Ziele und Maßnahmen der Agenda der Task Force Mobilfunk NRW sind unter anderem:

• Die lückenlose Versorgung aller Schienenwege, Bundes- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 mit 4G, soweit rechtlich und tatsächlich möglich.
• Eine wirksame Erleichterung und Beschleunigung des Mobilfunkausbaus in Nordrhein-Westfalen, unter anderem durch die Einsetzung einer Projektgruppe „Musterprozesse für Mobilfunkstandorte“ organisiert durch die Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren und unter Mitwirkung aller an der Task Force Beteiligten.
• Nachhaltiger und innovativer Mobilfunkausbau durch Unterstützung der Entwicklung von innovativen Mobilfunktechnologien (5G/6G) sowie die Identifikation von Best Practice-Beispielen etwa für die Verbindung von Mobilfunk mit Erneuerbaren Energien oder den Mobilfunkausbau in Forst- und Naturschutzgebieten

Agenda der Task Force Mobilfunk NRW

Archivierte Informationen zur Task Force „Mobilfunkausbau und 5G für Nordrhein-Westfalen“ finden Sie hier.

„Wir beobachten die neue Verkehrssituation auf der Luegallee weiterhin täglich. Erfreulich ist, dass die Radfahrstreifen bislang sehr gut angenommen werden“, betont Mobilitätsdezernent Jochen Kral. „Die Leistungsfähigkeit der nun in beide Fahrtrichtungen einspurigen Luegallee ist bisher angemessen.“

„Lediglich in den morgendlichen Spitzenstunden zwischen 8 und 9.30 stockt der Verkehr vereinzelt auf einzelnen Teilabschnitten der Luegallee“, sagt Katharina Metzker, Leiterin des Amtes für Verkehrsmanament. „Derzeit prüfen wir noch Optimierungen an der Schaltung einiger Ampelanlagen, die in der laufenden Testphase kurzfristig realisiert werden können.“

Neben den generell geplanten Verkehrszählungen wurden, für die Testphase auf der Luegallee, in dieser Woche zwei neue Dauerzählstellen für den Radverkehr eingerichtet. Seit Montag, den 12. Juni wurden bereits mehr als 31.000 Radfahrende registriert (31.356, Stand 22. Juni). Der tägliche Durchschnitt liegt mit den bislang erfassten Zahlen bei mehr als 3.100 Radfahrenden pro Tag. Die aktuelle Zahlen zu den Dauerzählstelle auf der Luegallee und den weiteren Dauerzählstellen im Stadtgebiet finden Interessierte unter www.duesseldorf.de/radschlag/fahrradzaehlstellen.

Lade- und Lieferzonen
In der ersten Woche musste sich der Anlieferverkehr auf die neue Verkehrssituation der Luegallee einstellen, da es mit der Einrichtung der Radfahrstreifen nun keine Möglichkeit mehr gibt in der zweiten Reihe zu halten.

„Das Parken in zweiter Reihe ist generell verkehrswidrig. Ein einfacher Verstoß wird mit 55 Euro Bußgeld geahndet. Mit Behinderung steigt das Bußgeld schon auf 80 Euro und einen Punkt“, erläutert Katharina Metzker. „Für das Laden und Liefern ist ein Halt von maximal 3 Minuten nicht ausreichend und daher wird generell mit Lade- und Lieferzonen geplant.“

Auf der Luegallee stehen, mit den für die Testphase zusätzlich neu eingerichteten Zonen, jetzt insgesamt 15 Lade- und Lieferzonen zur Verfügung, die sich über die gesamte Strecke zwischen Belsenplatz und Luegallee erstrecken. Stadtauswärts befinden sich insgesamt sechs Ladezonen direkt an der Luegallee und eine an der Ecke Markgrafenstraße. Stadteinwärts sind es ebenfalls sechs Ladezonen direkt an der Luegallee und zwei weitere an der Ecke Teutonenstraße und Markgrafenstraße. Die Lage der Zonen wurde auf im Vorfeld auch mit anliegenden Gewerbetreibenden abgestimmt.

Die Lade-/Lieferzonen sind mit 12 bis 20 Metern Länge eingerichtet und bieten so den unterschiedlichen Lieferfahrzeugen ausreichend Platz. Für eine bessere Sichtbarkeit, und damit auch eine höhere Akzeptanz, wurden die Ladezonen im Rahmen der Testphase, neben der rechtlich vorgeschriebenen Beschilderung, erstmalig zusätzlich farblich markiert und mit einem Piktogramm versehen.

Die Lade- und Lieferzonen dürfen für private wie für gewerbliche Zwecke gleichermaßen zum Be- und Entladen genutzt werden – ausschließlich für Gegenstände und Waren, die eher unhandlich und nicht einfach so zu Fuß transportiert werden können. Mit Ausnahme von zwei Standorten weisen Zusatzschilder auf die zeitliche Einrichtung der Ladezone, werktags von 6 bis 18 Uhr, hin. Außerhalb dieser Zeiten darf hier normal geparkt werden.

„Die Erfahrung zeigt, dass es bei verkehrlichen Veränderungen einer Eingewöhnungszeit bedarf“, erläutert die Leiterin des Amtes für Verkehrsmanagement weiter. „Das Ordnungsamt begleitet daher die Testphase mit Augenmaß.“

Bisheriger Radweg
Weitere Optimierungen gibt und gab es in Bezug auf den Radweg im Seitenraum. Da der alte Bestandsradweg im Seitenraum im Rahmen der Testphase nicht zurückgebaut werden kann, wurde dieser in der ersten Woche teilweise noch weiter von Radfahrenden genutzt. Für eine deutlichere Führung des Radverkehrs über die neuen Radfahrstreifen, wird dort zeitnah nachgebessert und die Radpiktogramme auf dem rot gepflasterten Radweg entfernt. Zusätzlich wurden bereits zu Anfang und am Ende des alten baulichen Radweges Schilder aufgestellt, welche verdeutlichen sollen, dass sich der benutzungspflichtige Radweg jetzt auf der Straße befindet.

Eine Ausnahme gilt laut Straßenverkehrsordnung (StVO) für Kinder bis zum 8. Lebensjahr, die nicht den Radfahrstreifen auf der Fahrbahn, sondern den Seitenraum nutzen müssen. Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr dürfen laut § 2 Abs. 5 StVO diesen Bereich weiter als Radweg nutzen.

Öffentlichkeitsbeteiligung
Mit rund 1.000 Fragebögen (digital und analog) war die Öffentlichkeitsbeteiligung sehr gut. Bei der Onlinebefragung im Vorfeld der Testphase konnten die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Verkehrsteilnehmende die Luegallee mittels Schulnoten in puncto Verkehrssicherheit und Lärmbelastung beurteilen und Ihre Einschätzung abgeben.

Auch ein Infostand auf dem Barbarossaplatz am 12. Und 13. Mai war sehr gut besucht. Dort informierten sich und diskutierten an den beiden Tagen rund 600 interessierte Menschen über die Planungen, tauschten sich mit den Verkehrsplanerinnen und Verkehrsplanern direkt aus und gaben wichtige Hinweise und Anregungen.

Gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer fand ein Dialog mit den anliegenden Gewerbetreibenden statt. Dabei wurde unter anderem über die geplanten Lade- und Lieferzonen gesprochen und teilweise noch einmal angepasst. Daneben gab es Onlinebefragungen, die auf die Bedürfnisse der Gewerbetreibenden zugeschnitten war. Die Onlinebefragungen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung werden aktuell ausgewertet.

In welchen Ländern können Sie sich im Urlaub mehr für Ihr Geld gönnen? Ein Euro ist nämlich nicht gleich ein Euro: Je nach Land können Sie für denselben Betrag mal mehr und mal weniger Waren und Dienstleistungen kaufen. Je höher die Kaufkraft unseres Euros im Ausland ist, desto mehr können Sie sich vor Ort leisten. Der Urlaub lohnt sich also für Ihren Geldbeutel.

Zur Berechnung der Kaufkraft des Euro im Ausland werden die unterschiedlichen Preisniveaus in den Ländern verglichen. Je nach Wirtschaftskraft und Lohnniveau des entsprechenden Reiselandes kommt es daher zu Unterschieden. Das gilt auch für die Länder der Eurozone, obwohl Wechselkursschwankungen hier entfallen. Eine internationale Übersicht bietet die OECD.

Hier ist es 2023 günstig: Türkei, Polen, Ungarn

Türkei, Polen und Ungarn – das sind aktuell die Top-Urlaubsziele gemessen an der Kaufkraft. In der Türkei erhalten Sie für Ihr Geld fast das Doppelte an Waren und Dienstleistungen wie in Deutschland.

Und in Polen erhalten Sie für einen Euro Waren und Dienstleistungen, die bei uns 1,61 Euro kosten würden. In Ungarn sind Waren und Dienstleistungen im Vergleich dazu zwar etwas teurer, für deutsche Touristen lohnt es sich aber dennoch. Denn hier lassen sich im Vergleich fast 40 Prozent sparen, in Litauen immerhin noch fast 30 Prozent.

Teures Skandinavien: Schweden und Norwegen vor Dänemark

In Skandinavien liegen die inländischen Preise in Schweden (0,90 Euro) und Norwegen (0,85 Euro) auf einem ähnlichen Niveau. Hier wird es zehn bzw. 15 Prozent teurer für Sie. Doch ein Urlaub in Dänemark ist im Vergleich für uns Deutsche am teuersten. Denn hier entspricht die Kaufkraft eines Euro nur etwa 76 Cent. Für Ihren Dänemark-Urlaub müssen Sie also deutlich höhere Kosten einplanen.

Für Bergurlauber ist Slowenien günstig

Wenn Sie gerne in die Berge fahren, dann wirkt sich ein Urlaub in den slowenischen Alpen günstig auf Ihren Geldbeutel aus. Ein Urlaub in Österreich (0,94 Euro), Frankreich (0,99) oder Italien (1,06) macht finanziell kaum einen Unterschied, weil in diesen Ländern ein ähnliches Preisniveau herrscht wie in Deutschland. Traditionell teuer ist die Schweiz, in der ein Euro faktisch nur einem Gegenwert an Waren und Dienstleistungen von 63 Cent entspricht.

Quelle: Bankenverband

Der hohe Anstieg auf der Einfuhrseite liegt teils an Sondereffekten. So trug ein sehr starker, aber nur temporärer Anstieg in einer Untergruppe der Chemischen Erzeugnisse allein rund ein Drittel zum Anstieg des Einfuhrwertes von 34 Prozent bei. Zudem haben Preissteigerungen einen Effekt gehabt, da die gewichtsmäßige Einfuhr aus China (in Tonnen) nur um gut 8 Prozent stieg. Dieser Effekt sollte aber nicht überbewertet werden, da Preissteigerungen auch bei den Gesamteinfuhren eine große Rolle spielten und zudem teilweise länger relevant sind, also nur bedingt einen Sondereffekt darstellen. Zudem stiegen auch die gewichtsmäßigen Einfuhren aus China weit stärker als die aus allen Ländern, die um knapp 10 Prozent schrumpften. Chinas Anteil an den deutschen Einfuhren stieg also wert- und gewichtsmäßig deutlich. Jenseits gewisser Sondereffekte war der wertmäßige Einfuhranstieg aber sehr breit angelegt. Knapp über die Hälfte der 4-Steller-Produktgruppen mit auswertbaren Daten (119 von 229) weisen Einfuhrwachstumsraten von über 30 Prozent auf. Unter den Top Ten der 4-Stellerproduktgruppen mit dem stärksten Beitrag zum Gesamteinfuhrwachstum befinden sich 5 Produktgruppen der Elektroindustrie.

Mit Blick auf das angestrebte De-Risking ist relevant, dass bei einzelnen Produktgruppen auf der tief disaggregierten 8-Steller-Ebene ohnehin schon sehr hohe Abhängigkeiten noch weiter zugenommen haben. Unter den Produktgruppen mit einem Anteil Chinas an allen deutschen Einfuhren von mindestens 50 Prozent im Jahr 2021 und einem Einfuhrwert von über 10 Mio. Euro im Jahr 2022 gibt es verwertbare Ergebnisse für 298 Produktgruppen. Bei über 70 Prozent dieser Produktgruppen (211) ist der China-Anteil im Jahr 2022 weiter gestiegen. Ein überwiegender Anteilsanstieg ist auch bei Produktgruppen mit einem China-Anteil von mindestens 80 Prozent festzustellen. Es ist zwar unklar, bei welchen Produktgruppen hohe China-Anteile Verwundbarkeiten bedeuten, weil Produkte essenziell und nicht kurzfristig ersetzbar sind. Doch ist zu vermuten, dass unter den Produktgruppen mit Anteilsanstiegen auch solche sind. Eine Diversifizierung der Bezugsquellen und ein De-Risking scheinen hier offenbar noch nicht in größerem Umfang stattgefunden zu haben.

Einen Ausblick liefert die Betrachtung der Außenhandelsentwicklung Deutschlands mit China im ersten Quartal 2023. Hier ist es gegenüber dem ersten Quartal 2022 zu einem wertmäßigen Einfuhrrückgang von knapp 10 Prozent und einem Ausfuhrrückgang von über 12 Prozent gekommen. Quartalsdaten sind mit Vorsicht zu interpretieren mit Blick auf längerfristige Trends. In der Tat steuert ein Sondereffekt, genauer eine Gegenbewegung bei der oben erwähnten spezifischen Produktgruppe der Chemischen Erzeugnisse, über 60 Prozent zum Einfuhrrückgang bei. Ohne diesen temporären Effekt wären die deutschen Einfuhren aus China nur um rund 3,5 Prozent zurückgegangen. Bemerkenswert ist darüber hinaus die Entwicklung des deutschen Außenhandels mit China bei Fahrzeugen. So nahmen die Einfuhren aus China in der 4-Steller-Produktgruppe Kraftwagen und -teile im ersten Quartal 2023 gegenüber dem Vorjahresquartal um knapp 340 Prozent zu. Sie tragen damit zu rund 2 Prozentpunkten zu Veränderung der gesamten Einfuhr aus China bei.

Auf der Ausfuhrseite ist die Entwicklung noch einflussreicher. So sanken die deutschen Ausfuhren von Kraftwagen und -teilen nach China um 26 Prozent im ersten Quartal 2023 gegenüber dem Vorjahr. Aufgrund des hohen Anteils dieser Produktgruppe (über 20 Prozent im Jahr 2022) steuert allein dieser Effekt knapp die Hälfte zum gesamten Ausfuhrrückgang bei. Weitere Rückgänge in den Untergruppen der Kraftfahrzeuge und der Sonstige Fahrzeuge (vor allem bei Schiffen und Luft- und Raumfahrzeugen) lassen den Fahrzeugbau insgesamt über 80 Prozent zum Ausfuhrrückgang beitragen. Bei aller interpretativen Vorsicht könnte dies aufgrund von Chinas starkem Aufholen gerade bei Elektrofahrzeugen der Anfang eines längerfristigen Umbruchs sein.

Dazu passend: Lang­fris­tige Part­ner­schaft mit China, aber weni­ger Abhän­gig­keit (eine aktuelle Presseinfo des Bundesverbandes Groß- und Außenhandel)